Feldner, Birgit
Verstärkte Senate beim Obersten Gerichtshof
Rechtsprechung im Spannungsfeld zwischen Unabhängigkeit, Richtigkeit und Einheitlichkeit. Diss. (Aktualis. u. gek. Fass.)
2001. IX, 264 S. 23 cm
Verlag/Jahr: SPRINGER, WIEN 2001
ISBN: 3-211-83552-0 (3211835520)
Neue ISBN: 978-3-211-83552-4 (9783211835524)
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Jedes Urteil bewegt sich in einem Spannungsverhältnis zwischen den Postulaten der richterlichen Unabhängigkeit, der Richtigkeit der Entscheidung und der Einheitlichkeit in der Rechtsprechung. Die Einrichtung verstärkter Senate auf höchstrichterlicher Ebene bezweckt eine Realisierung dieser unterschiedlichen Grundsätze. Beim Obersten Gerichtshof sind verstärkte Senate bislang fünfzig Mal tätig geworden. Diesen Entscheidungen kommt normativ und faktisch höchste Relevanz zu; die Institution verstärkter Senate und deren Leitjudikatur ist daher von nachhaltiger wissenschaftlicher und praktischer Bedeutung. Erstmals werden sämtliche Entscheidungen und Rechtssätze verstärkter Senate beim Obersten Gerichtshof dokumentiert und empirisch aufbereitet. Neben dogmatischen Ausführungen wird die Vollziehung der gesetzlichen Vorgaben durch den Obersten Gerichtshof einer kritischen Analyse unterzogen. Geschichtliche, rechtsvergleichende und rechtspolitische Ausführungen runde n die Arbeit ab.
Aus dem Inhalt:
Historischer Abriss über Einrichtungen zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung der Obersten Justizstelle und des Obersten Gerichtshofs
- Das Vorbild - Verstärkte Senate beim Verwaltungsgerichtshof
- Verstärkte Senate beim Obersten Gerichtshof
- Die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs. Ein Vergleich
- Notwendige Reformen
- Anhang: Die bisher in Zivil- und Strafrechtsangelegenheiten ergangenen Entscheidungen verstärkter Senate des Obersten Gerichtshofs
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Stand: 04.12.2008
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